Bundestagswahl 2017

Gestern wurde in Deutschland der neue Bundestag gewählt. Und das Ergebnis dieser Bundestagswahl lässt mich mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit, Schock und Scham zurück.

Zum einen ist da das schlechte Abschneiden der SPD mit 20,5% im vorläufigen amtlichem Endergebnis. Das Programm und die Ideen rechtfertigen dieses Ergebnis aus meiner Sicht nicht, es scheinen da doch eher, insbesondere im Hinblick auf das ebenfalls schlechte Abschneiden der Union, andere Gründe hinter zu stecken, und wenn es nur das einfach Abstrafen-Wollen der aktuellen Regierung ist. Die schnell geäußerte Entscheidung in die Opposition zu gehen, finde ich dabei aus zwei Gründen gut:

  1. Aus Parteisicht bieten sich nun 4 Jahre zur Profilierung und Neuaufstellung, die unbelastet von Regierungsarbeit kommuniziert werden kann. Eine weitere große Koalition wäre ein erneutes Tod-Schleifen bis zur Unkenntlichkeit geworden. Die Ergebnisse in vier Jahren würde ich dann garnicht mehr wissen wollen.
  2. Würde sich erneut eine große Koalition bilden, wäre die AFD stärkste Fraktion in der Opposition und damit das lauteste Organ gegen die sich bildende Regierung.

Und mit dem zweiten Punkt sind wir auch schon bei dem Teil, der mich mit Scham und Schock zurücklässt: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine offen rechtsextremistische Partei im Bundestag vertreten. Man sollte doch meinen, dass aus der Geschichte Lehren gezogen wurden und derart abscheuliches, menschenfeindliches Gedankengut nicht mehr verbreitet sei. 12,6% der Stimmen entfielen auf die AFD. Trotz einer Nacht Schlaf über die Wahl, verstehe ich nicht, wie es dazu kommen konnte. Es gilt in den nächsten vier Jahren hemmungslos den Nazis auf die Finger zu schauen und schlimmeres zu verhindern. In der Hoffnung, dass wir in vier Jahren nicht in Schlimmerem erwachen.

Bildquelle: © Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden 2017

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